Etwa 200 Personen und deren Fahrzeuge wurden an jedem der beiden Kontrolltage überprüft. Beteiligt waren der Zoll - Finanzkontrolle Schwarzarbeit -, die Ausländerbehörde sowie Unterstützungskräfte des PP Mainz. Die Maßnahmenpalette reichte vom Verwarnungsgeld für kleinere Verkehrsverstöße über Ordnungswidrigkeiten- und Strafanzeigen aus den unterschiedlichsten Deliktsbereichen bis zur Festnahme von illegal eingereisten Ausländern.
Im Jahr 2008 hat die PASt Gau-Bickelheim eine sechsköpfige Kontrollgruppe unter Führung von PHK Mathias Heimer eingerichtet, die sich vor allem vor dem Hintergrund der EU-Osterweiterungen intensiv mit der Materie befasst. Nach Inkrafttreten des neuen Aufenthaltsgesetzes und der damit verbundenen Lockerungen, z. B. in Sachen Ausweispflicht, ist in vielen Fällen die Überprüfung der Aufenthalts- und Arbeitserlaubnisse notwendig. Dazu eignen sich besonders die Autobahnen, denn hier sind Arbeitnehmer aus dem osteuropäischen Raum täglich in großer Zahl anzutreffen. Nicht selten gehen ausländerrechtliche Verstöße dabei einher mit teils gravierenden Verstößen gegen die Verkehrssicherheit, hier vor allem in den Bereichen Ladungssicherheit und Überladung, technische Mängel, Geschwindigkeit und Lenkzeiten.
Seit 2008 führt die PASt Gau-Bickelheim regelmäßig kleinere gemeinsame Kontrollen im täglichen Dienst durch, organisiert aber auch Großkontrollen mit bis zu 30 Kräften. Dafür pflegt sie enge Kontakte zu den Ausländerbehörden. Hierzu zählen ein intensiver Informationsaustausch und Hospitationen. Erst die enge Zusammenarbeit aller beteiligten Behörden und die konsequente Umsetzung des Integrativen Ansatzes ermöglichen wirksame Kontrollen.
Dabei stoßen die Beamten auf eine Vielzahl von Ordnungswidrigkeiten und Straftaten aus beinah allen Deliktsfeldern. In der Folge werden umfangreiche Ermittlungsverfahren z.B. im Bereich der Schwarzarbeit eingeleitet, die im Einzelfall Bußgelder oder Geldstrafen von bis zu einer Million Euro oder eine empfindliche Gewinnabschöpfung nach sich ziehen. Auch die verhängten Nach- oder Rückforderungen vorenthaltener Sozialversicherungsbeiträge oder unrechtmäßig bezogener Sozialleistungen belaufen sich oftmals auf fünf- oder gar sechsstellige Eurobeträge. Die Praxis zeigt, dass ein gemeinsames Vorgehen von Polizei, Zoll und Ausländerbehörde der erfolgversprechendste Weg ist, um Personen zu erkennen, die sich illegal in Deutschland aufhalten oder der Schwarzarbeit nachgehen.
Gelegentlich stoßen die Polizeibeamten dabei auf das ein oder andere Kuriosum. Bei einer Großkontrolle fiel ihnen das Gespann eines Kosovo-Albaners auf. Der doppelachsige Anhänger hinter dem Kleintransporter war in einem desolaten Zustand. Mehr noch: Für die hintere Achse hatte der Fahrer kurzerhand auf die Räder verzichtet; die Bremstrommel der Hinterachse ragte wirkungslos ins Leere.
| Autor | Matthias Heimer, PHK | |
| Herausgeber | Redaktion Polizeikurier | |
| Aktualisierungsdatum | 01.05.2012 |
