Am 4. Januar fand zum 4. Mal der Tag des Datenschutzes statt.

Es gibt kein unbedeutendes Datum! Das ist insbesondere für die Polizei von Bedeutung, die nun einmal überwiegend mit Menschen und somit mit personenbezogenen Daten umgehen muss. Die technische Entwicklung in der Verwaltung im Allgemeinen und in der Polizei im Besonderen stellt an den Datenschutz besondere Anforderungen. Es ist kaum eine technische Anwendung vorstellbar, die nicht in irgendeiner Art und Weise mit Datenverarbeitung zu tun hat.

 

Nachdem Herr Dr. Axel Henrichs (HdP) die Bedeutung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung für die polizeiliche Ermittlungspraxis in seinem Grußwort in den Mittelpunkt stellte, rückte Herr Prof. Dr. Kugelmann (LfDI) den Themenkomplex in einen rechtlichen Kontext, der über die Grenzen von Rheinland-Pfalz und der Bundesrepublik Deutschland hinausreicht, sondern verstärkt auch europäische Dimensionen annimmt.

In insgesamt acht Workshops wurde den Studierenden „ein Gespür“ dafür gegeben, wie „alltäglich“ Datenschutz ist und wie feinfühlig die Antennen von Polizeibeamtinnen und Beamten in diesem Themenfeld sein müssen, insbesondere wenn es um das eigene Verhalten im Umgang mit Daten geht.

Die noch recht „jungen“ Themen Informationsfreiheit und Datentransparenz bildeten einen der Schwerpunkte dieses Hochschulgesprächstages. Die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland haben als „Souverän“ ein Anrecht darauf, über wesentliche Themen umfassend informiert zu werden. Aus diesem Grunde müsse sich die öffentliche Hand in gewisser Weise „Datenexhibitionismus“ leisten, der jedoch eine kluge und professionelle Informationspolitik verlange, so Marina Schlögel (LfDI).  Informationsfreiheit und Transparenz sind im Bewusstsein der Studierenden noch nicht so stark verankert, wie das Konzept des „klassischen“ Datenschutzes. Dieser hat zwar seinen Ursprung in den 1980er Jahren, ist aber in der digitalisierten Welt von heute hochaktuell, so Helmut Eiermann (LfDI).

Einen würdigen Abschluss fand der Tag des Datenschutzes mit einer Podiumsdiskussion, an der sich auch spontan Pascal Klein (BA 18/2) beteiligte. Er vertrat die Position der Studierenden, die in der Regel einen sehr liberalen Umgang mit persönlichen Daten gewohnt sind und in ihrer neuen Rolle als Funktionsträger zum ersten Mal mit Datenschutz konfrontiert werden.

Am Ende des Tages dürfen wir alle ein bisschen stolz darauf sein, dass mit dem Tag des Datenschutzes eine Kooperation mit dem LfDI ins Leben gerufen werden konnte, die es uns erlaubt, angehenden Polizistinnen und Polizisten mit den wichtigen und schwierigen Themenbereichen Datenschutz, Informationsfreiheit und Datentransparenz vertraut zu machen.

Dieser Hochschulgesprächstag ist auf dem besten Wege, zur Tradition zu werden! Wir freuen uns schon auf den nächsten Tag des Datenschutzes.

© Polizei RLP

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